Bundesamt für Naturschutz

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Tötungsverbot im Zusammenhang mit Eingriffen

Das Tötungsverbot nach § 44 Abs. 1 Nr. 1 ist bei Eingriffen z.B. von Bedeutung im Hinblick auf „anlagebedingte Mortalität“ von Vögeln an Windenergieanlagen, Freileitungen, Masten, Schrägseilbrücken oder Glasscheiben. Auch bei Fledermäusen sind inzwischen bei etlichen Arten höhere Totfundraten an Windenergieanlagen nachgewiesen worden. Bei Amphibien, Reptilien, Kleinsäugern, Laufkäfern oder anderen bodengebundenen Arten stellen häufig Konstruktionen mit Fallenwirkung wie z.B. Kanäle, Gruben, Schächte etc. ein nicht zu vernachlässigendes Tötungsrisiko dar.

Am weitestgehenden untersucht ist vermutlich die „betriebsbedingte Mortalität“ in Form von Tierkollisionen mit Autos, Zügen oder Flugzeugen. Insbesondere die hohen Todesraten von Amphibien an Straßen können ohne geeignete Vermeidungsmaßnahmen (wie z.B. Amphibienleitsystemen) schnell zu schwerwiegenden Bestandsrückgängen oder zum Erlöschen lokaler Populationen führen. Aber auch bei vielen Vogelarten oder Säugetieren sind z.T. hohe Totfundraten an Straßen, zum Teil auch an Schienenwegen dokumentiert. Zur betriebsbedingten Mortalität in Gewässern zählt z.B. die Tötung von Jungfischstadien, Larven und Eiern im Zuge des Einsaugens bei der Kühlwasserentnahme oder die unbeabsichtigte Tötung wandernder Fischarten in den Turbinen von Flusskraftwerken.

Eine „baubedingte Mortalität“ kann beispielsweise durch Baugruben mit Absaugpumpen für die Entwässerung oder durch Baustellenverkehr in Amphibienlebensräumen entstehen.

In der Auslegung dieses Verbotstatbestandes hat die aktuelle Rechtsprechung deutlich gemacht, dass es hier bei unvermeidbaren Tötungen, z.B. im Rahmen von Verkehrsinfrastrukturprojekten, um die Frage geht, ob es sich für eine Art in einem konkreten Fall um eine „signifikant erhöhte Mortalität“ handelt (BVerwG 9A 3.06: Rn. 219f.). Aufgabe der Rechtsnormen­interpretation und -umsetzung ist es daher v.a., naturschutzfachlich relevante Mortalitätsrisiken von weniger bedeutsamen bzw. planerisch vernachlässigbaren Individuenverlusten zu unterscheiden.

Bei der Prognose der Mortalität zu berücksichtigen sind u.a.:

  • artspezifische Empfindlichkeiten / Risiken (z.B. Bewegungsmuster, Flughöhen, Attraktionswirkungen etc.),
  • projektspezifische Komponenten (z.B. Kfz-Intensitäten, Anlagenhöhen etc.),
  • räumliche Konfliktkonstellationen (z.B. Querung von Migrationskorridoren oder Flugrouten etc.). 

Bei der Bewertung der Mortalität zu berücksichtigen sind u.a.:

  • populationsbiologische Parameter (z.B. natürliche Reproduktionsrate bzw. Mortalitätsrate, artspezifisches Lebensalter der Individuen, Bestandsgrößen etc.),
  • naturschutzfachliche Parameter (z.B. Gefährdung, Seltenheit, Erhaltungszustand, nationale Verantwortlichkeit).

Hinweise zu übergeordneten Kriterien zur Bewertung der Mortalität wildlebender Tiere im Rahmen von Projekten und Eingriffen geben  BERNOTAT & DIERSCHKE (2016). In einem sog. Mortalitäts-Gefährdungs-Index wurden bereits 2012 Arten auf Grundlage eine Vielzahl an populationsbiologischen sowie naturschutzfachlichen Parametern hinsichtlich ihrer allgemeinen Gefährdung gegenüber anthropog